Informationen des Bürgermeisters: Haushalt für 2021 durch den Gemeinderat beschlossen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

hiermit möchte ich Sie kurz über die Eckpunkte des gemeindlichen Haushalts für das Jahr 2021 informieren.

Vermögenshaushalt

Der Schwerpunkt der gemeindlichen Investitionen wird im Vermögenshaushalt abgebildet. Die Eckpunkte hierfür wurden in einer Besprechung mit den Vertretern aller Fraktionen am 09.03.2021 abgestimmt bevor dieser Entwurf dem Gemeinderatsgremium in seiner Sitzung am 11.03.2021 vorgestellt wurde.  Während in der Vorbesprechung mit den Fraktionen keine Einwände und Anregungen vorgebracht wurden, kam in der Sitzung des Gemeinderates noch der Wunsch den Oberflächenwasserkanal in der Straße „Am Tiefen Weg“ für 2021 einzuplanen, welcher bereits im Hangwasserbeseitigungskonzept vorgesehen ist. Diesem Vorschlag wurde Folge geleistet und im Haushalt noch ergänzt. Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.293.500,00 € ab.
 

Schwerpunkt des Haushalts bildet der Kindergartenneubau

Neben kleineren Investitionsmaßnahmen wie z.B. die Sanierung der Mauer am Schulgelände, Kletterturm für den Spielplatz am Brandbachweg, 2. Rate- Zuschuss Kath. Kirchenstiftung, Ausstattung Mittagsbetreuung, Sanierung des Geländers am Fußweg Richtung Edeka, ist auch der zweite Abschnitt für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED- Technik eingeplant. Weiterhin sind Planungs- und Kosten für den Grunderwerb zur Schaffung von Wegeverbindungen sowie auch Mittel für den barrierefreien Bushaltestellenausbau vorgesehen. Für den Kindergartenneubau werden für den vorgesehenen Baufortschritt Haushaltsmittel in Höhe von 1,3 Mio. (Gesamtkosten in Höhe von 3,7 Mio.) eingeplant. Ebenso die Investitionsbeiträge an den Abwasserverband Schwabachtal.  Für die Neuanlage eines Urnengrabfeldes, wofür die Arbeiten in der Sitzung v. 11.03.2021 vergeben wurden, stehen auch die finanziellen Mittel zur Verfügung. Bereits im Februar musste der Gemeinderat im Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss die Anschaffung eines neuen Bauhoffahrzeugs als Ersatzfahrzeug für den alten Bauhoftraktor beschließen. Die Aufzählung enthält die wichtigsten Maßnahmen und ist nicht abschließend.

Neben den regulären Einnahmen wird für die Finanzierung der Maßnahmen eine Kreditaufnahme benötigt. Alleine für den Kindergartenneubau werden zur Finanzierung Kreditaufnahmen in Höhe von 1,9 Mio. erforderlich, wovon 1,0 Mio. in diesem Jahr abgerufen werden. Zur Entwicklung des Schuldenstandes komme ich am Ende.

Verwaltungshaushalt
 

Im Verwaltungshaushalt werden überwiegend die laufenden Angelegenheiten (Unterhalts-/Instandhaltungsmaßnahmen) abgebildet. Genauer gesagt, kann der Verwaltungshaushalt auch als Kern- oder Pflichthaushalt bezeichnet werden und umfasst alle Einnahmen und Ausgaben, die nicht dem Vermögenshaushalt zuzuordnen sind. Dies sind Einnahmen und Ausgaben, die das Vermögen nicht erhöhen oder vermindern. Dazu gehören die jährlich wiederkehrenden Einnahmen (Steuern, nicht der Finanzierung von Investitionen dienende Zuweisungen anderer öffentlicher Stellen, Gebühren) und die fortdauernden Ausgaben (Personal- und Sachkosten, Energiekosten, Versicherungsbeiträge, Umlagen, Kreditzinsen aus Vermögens- und Verwaltungshaushalt). Für das Haushaltsjahr schließt dieser in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.999.200,00 € ab. Erfreulich ist zu berichten, dass die Hebesätze (Grundsteuer, Gewerbesteuer) gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben sind.

Als größte Ausgabeposition ist die Kreisumlage mit 908.700 € zu nennen. Auf der Einnahmeseite liegt der Einkommensteueranteil bei 1.660.000 €. Schlüsselzuweisungen sind mit 466.000 € eingeplant.

Stand der Schulden

In den vergangenen Jahren konnten wir bisher unsere Schuldenlast durch Sondertilgungen verringern. So war der Stand der Schulden für die Gemeinde Dormitz zum 31.12.2020 bei 324.577,51 €, was einer Pro- Kopf- Verschuldung in Höhe von 157,79 € entspricht. Nach Abzug der ordentlichen Tilgungsleistung und Aufnahme des vorgesehenen Darlehens wird der Schuldenstand der Gemeinde Dormitz zum 31.12.2021 voraussichtlich 1.314.085,51 € betragen. Die Pro-Kopf- Verschuldung wird zum Ende des Haushaltsjahres daher von 157,79 auf 638,84 € ansteigen. In vergleichbaren Gemeinden liegt der Bayerische Landesdurchschnitt bei 592,00 € je Einwohner welchen wir damit leicht übersteigen. Die Schuldentilgungen der vergangenen Jahre sehe ich sehr positiv, da wir dadurch den Anstieg der Gesamtverschuldung etwas eindämmen können.

Die allgemeine Rücklage betrug zum 31.12.2020 noch 902.329,78 €. Zum Ausgleich des Haushalts war für dieses Jahr eine Entnahme in Höhe von 710.000,00 € notwendig.  

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Haushalt der vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 15. April mit vier Gegenstimmen beschlossen wurde,  hat ein Gesamtvolumen in Höhe von 6.292.700 € . Der Haushaltsplan ist jederzeit für alle Gemeindebürger*innen im Rathaus einsehbar. Gerne stelle ich Ihnen die Eckpunkte und Maßnahmen persönlich vor, sobald das Abhalten von Bürgerversammlungen wieder möglich ist.  Wie sie aus dem Überblick erkennen, kommen wir unseren Pflichtaufgaben weiterhin nach. Diese sind bei aller Betrachtung vorrangig vor den freiwilligen Leistungen (Zuschüsse an Dritte, etc.) zu erfüllen. Dennoch haben wir für dieses Jahr alle freiwilligen Leistungen mit eingeplant. Zusammengefasst gesagt, erfordert dieser Haushalt für die Gemeinde eine finanzielle Kraftanstrengung. Darüber hinaus sind im Haushalt auch Maßnahmen enthalten, um unseren Ort weiterhin positiv zu entwickeln. Bei aller Konsequenz zum sparsamen Umgang an Steuergeldern sollen auch solche Maßnahmen nicht ganz vernachlässigt werden. Wie sich die kommenden Jahre finanziell entwickeln  bleibt abzuwarten. Dennoch werden wir auch mit Rückgängen der finanziellen Mittel rechnen müssen. Dennoch stehen in unserem Ort viele Projekt an welche dringend angegangen und umgesetzt werden müssen. Allerdings immer unter der Prämisse einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung. Hier müssen wir, auch zusammen mit dem Gemeinderatsgremium die Ziele und Wünsche genau abwägen.   

Als erstes gilt es nun für uns alle, dass wir die momentane Krise gut überstehen und baldmöglichst, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, zu unserem gewohnten Alltag zurückkehren können. Bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute, die notwendige Hoffnung und Zuversicht.

Ihr

Holger Bezold

Erster Bürgermeister