Aktuelles aus dem Rathaus und dem Gemeinderat

Liebe MitbürgerInnen,

hiermit möchte ich Sie über aktuelle Themen aus dem Rathaus/Gemeinderat informieren:

Flächennutzungsplanung

Das Interesse zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist bei der Bevölkerung auf großes Interesse gestoßen. Die Neuaufstellung wurde vom Gemeinderat für notwendig erachtet, nachdem der aktuelle Flächennutzungsplan (er stammt aus dem Jahre 1999) stark in die Jahre gekommen ist und mit mehreren Teiländerungen fortgeführt wurde. Hieraus ergibt sich weiter ein Bedarf den Flächennutzungsplan neu zu fassen.

Die Stellungnahmen der Fachbehörden (Regierung, Naturschutz, Umweltschutz, Kreisbaumeister usw.) zum aktuellen Entwurf machen eine erhebliche Anpassung des Flächennutzungsplanentwurfs erforderlich.

Denn die von den Behörden vorgebrachten Stellungnahmen ließen dabei erkennen, dass die vorgenommene Grundlagenermittlung relevanter Planungsbelange vom Planungsbüro in den Augen von Verwaltung und Gemeinderat an vielen Stellen mangelhaft war. In seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 20. April 2023 wurde schließlich durch den Gemeinderat der Beschluss gefasst, den Vertrag mit dem Planungsbüro zu kündigen. Dieser Beschluss wurde in der Sitzung vom 24.05.2023 öffentlich bekannt gegeben.

In der Sitzung vom 17.08.2023 wurde nun dem Gemeinderat vorgeschlagen das Verfahren zur Flächennutzungsplanänderung abzubrechen und zunächst die Grundlagenermittlung auszuweiten, ehe in einem neuen Planverfahren das Gemeindegebiet nach Geeignetheit und Bedarf neu überplant wird. Die eingegangenen Stellungnahmen würden dann nicht im Rahmen des Planverfahrens weiter behandelt werden müssen. Diese Stellungnahmen und Einwendungen aus der Bevölkerung werden aber nicht ignoriert. Durch eine Vielzahl von Eingaben haben wir viele relevante Informationen gewonnen, die im neuen Flächennutzungsplan einzubeziehen und zu beachten sind und in die weitere Planung mit einbezogen werden.

Insbesondere wurde durch den Gemeinderat am 17. August beschlossen, dass Bürgermeister und Verwaltung beauftragt werden bis zur Septembersitzung eine Beschlussfassung zu dem Abbruch der laufenden Flächennutzungsplan- Neufassungsplanung vorzubereiten.   Zeitgleich sollen Angebote eingeholt werden, um ein neues Planungsbüro für Planungsleistungen zur Neufassung des Flächennutzungsplans zu gewinnen. Hierbei sollen auch die neusten Landesvorgaben zur digitalen Planformaten von Planwerken (XPlanung) im Rahmen der Vergabe beachtet werden.

Mit der Beauftragung eines neuen Planungsbüros erhoffte sich die Gemeinde zeitnah einen aktuellen Flächennutzungsplan in Händen halten zu können

Über die weiteren Schritte werde ich Sie auf dem Laufenden halten.

Friedhof Dormitz

Auf dem Friedhof hat sich in den letzten Wochen einiges getan. Nachdem durch das Bauhof-Team die Wasserstellen erneuert und fertig gestellt wurden, hat sich auch im Bereich der Abfallbehälter eine kleine Änderung ergeben. An dieser Stelle wurde nun ein Gerätehäuschen errichtet, in welchem Werkzeuge und das Schalungsmaterial für den Grabaushub untergebracht wird. Die Abstellfläche für die Schubkarren wurde an eine Stelle direkt daneben versetzt.

Bitte achten Sie bei der Entsorgung der Reststoffe auch auf eine strikte Trennung. Durch die unsachgemäße Müllentsorgung entstehen der Gemeinde und somit der Allgemeinheit unnötige Kosten. Immer wieder sind Plastikmaterialien im Grüngutcontainer oder Grüngut wird über die Restmüllbehälter entsorgt. Ebenso dient der am Friedhof aufgestellte Container nicht für privates Grüngut.

Gerne sind wir dem Wunsch der Grabbesitzer nachgekommen und haben wieder Kies für die Zwischenräume der Gräber bereitgestellt. Diese stehen allerdings nicht mehr am Parkplatz, sondern in kleinen Mulden beim Zugang zur Friedhofshalle. Die wenig vorhanden Parkplätze werden dadurch nicht unnötig durch einen weiteren Container blockiert.

Toilettenanlage für den Friedhof

Aus Kostengründen wurde beim Neubau der Friedhofshalle auf eine Toilette verzichtet. Im diesjährigen Haushaltsplan der Gemeinde sind hierfür allerdings Mittel vorgesehen. In seiner August-Sitzung hat der Gemeinderat bereits die Vergaben für die Herstellung des Kanalanschlusses sowie die Beschaffung einer Sanitäranlage in Modulbauweise beschlossen, worauf die Vergabe an die Firmen erfolgte.

Ich wünsche Ihnen weiterhin eine erholsame Sommer- und Ferienzeit

Ihr

Holger Bezold

Erster Bürgermeister